Volksbegehren Archive - Freie Wähler Borkwalde

Volksbegehren Sandpisten schafft Hürde nicht

Marion Urban — Tue, 12 Apr 2022 06:00:06 +0000

VOLKSBEGEHREN SANDPISTEN SCHAFFT HÜRDE NICHT: CORONA UND VERWALTUNGSMÄNGEL WAREN ZU VIEL Das Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge war nicht erfolgreich. Entsprechend der vorläufigen Zählung des Landeswahlleiters kamen 54.789 Unterschriften zusammen. Die Hürde von 80.000 Unterschriften wurde somit leider nicht geschafft. Dennoch gehen die Initiatoren mit erhobenem Haupt aus dem Rennen. So war das gesamte halbe […]

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Nochmalige Möglichkeit am 09.04.2022

Marion Urban — Tue, 05 Apr 2022 12:11:47 +0000

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner, eine wichtige Information für alle, die uns noch mit ihrer Unterschrift unterstützen möchten, wäre am 9.4. zwischen 11.00 und 12.00 Uhr im Jugendclub Borkwalde bei unserem Bürgermeister Egbert Eska, oder direkt im Amt Brück (noch bis 11.04.2022). Zeigen Sie sich bitte solidarisch mit den Anwohnern an den Sandpisten, auch wenn Sie […]

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Volksbegehren „SANDPISTEN“ auf der Zielgeraden

Birgit Bendschneider — Thu, 24 Mar 2022 19:08:45 +0000

Das Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge geht auf die Zielgerade. Noch knapp 3 Wochen können sich Bürger eintragen, um nach der erfolgreichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Jahr 2019 nun auch die Beiträge für die erstmalige Herstellung sog. Sandpisten zu Fall zu bringen. Wir, die Freien Wähler Borkwalde, haben viele Unterschriften in den letzten Wochen in […]

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Debatte zur Behinderung der Direkten Demokratie

FW- Borkwalde — Wed, 26 Jan 2022 07:10:31 +0000

Auf Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion hat der Landtag Brandenburg über die direktdemokratische Mitwirkung der Bevölkerung und des Ehrenamts in Zeiten der Pandemie am 20.01.2022 in einer „Aktuellen Stunde“ diskutiert. Die Höhepunkte der Debatte zur Behinderung der Direkten Demokratie in Corona-Zeiten und die Begründungen der Regierungsfraktionen SPD, CDU und Grüne, warum sie Erleichterungen […]

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Corona und Ämterwillkür behindern Volksbegehren

Marion Urban — Wed, 19 Jan 2022 17:19:20 +0000

Pressekonferenz: Behinderung der direkten Demokratie Wir möchten Sie auf eine wichtige Pressekonferenz der BVB-FREIE WÄHLER von gestern, dem 18.01.2022 aufmerksam machen. Wir sind zutiefst verärgert über die Behinderung der direkten Demokratie. E-Mails, die zur Beantragung der wichtigen Unterschriftenunterlagen zum Volksbegehren an die Behörden gesendet wurden, sind teilweise durch selbige gelöscht,- andere E-Mails landeten in dem […]

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