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Freie Wähler Borkwalde

Sitzung der Gemeindevertretung

Bericht über die GV am 02.12.2020

Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde:

  • wie schon bekannt gegeben, wurde die Abwasserentsorgung neu ausgeschrieben, ein Entsorger wurde ausgewählt; mit der Jahresabrechnung für 2020 werden die Daten des Entsorgers bekannt gegeben, ebenso nähere Einzelheiten zur Entsorgung;
  • Die Klimaschutzbeauftragte möchte sich im März 2021 in einer Videokonferenz den Fragen der Einwohner stellen; der genaue Termin wird bekannt gegeben;
  • die Eröffnung des 3. Bauabschnittes des Olof-Palme-Ringes zur Ernst-Thälmann-Str. ist erfolgt erst zum 31.12.2020;
  • am 16.12.2020 wird der Entwurf der neuen, offiziellen website borkwalde.de öffentlich in den Räumen der “Lebensfreude” vorgestellt;
  • am Sonnabend, den 23.01.2021 wird die interne Klausurtagung über den Flächennutzungsplan im Amt Brück für Gemeindevertreterinnen und -vertreter und sachkundigen Einwohnerinnen und sachkundige Einwohner stattfinden;
  • am 12.01.2021 werden die Umbauarbeiten der Küche in der Kita begutachtet;
  • der neue Termin für die AG Kita ist für den Februar 2021 geplant;
  • die Seniorengruppe Borkwalde und die Seniorentanzgruppe haben keine weiteren Veranstaltungen geplant, die Mittelübertragung ins Jahr 2021 wurde einstimmig befürwortet;
  • laut einstimmigem Beschluß der Gemeindvertretung wird am 23.12.2020 die Kita um 13 Uhr schließen;
  • die weiteren Schließzeiten der Kita für das Jahr 2021 werden in der kommenden Sitzung besprochen;

Information aus der Ausschussarbeit

  • Der Haushaltsauschuss des Amtes Brück hat über die Gebührensatzung der Feuerwehren beraten und über die Vergütung der Jugendwarte;
  • der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Soziales Bauen und Ortsentwicklung (AFWS) hat die Themen, die auf der Tagesordnung standen, beraten;

Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung

  • eine neue Erzieherin wurde eingestellt;

Einwohnerfragestunde

  • im Siebenbrüderweg sind in Richtung TRÜPL einige große Sandhaufen abgekippt worden, der Bürgermeister fragt nach;
  • die Steuererhöhungen für die Hundesteuer und die Grundsteuer wurden kritisiert und der Zustand der Sandstraßen,
  • eine Bitte der Autorin: es gibt viele Möglichkeiten der Information bei den Sitzungen der Gemeindevertretung und kein Mitglied dieses Gremiums macht es sich leicht mit seinen Entscheidungen und arbeitet im Interesse aller Borkwalderinnen und Borkwalder;

Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter

  • sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner können nur auf Beschluß der Gemeindevertretung zu bestimmten Themen an nichtöffentlichen Sitzungen teilnehmen;
  • das Amt Brück will nachfragen, ob ein weiteres Impfzentrum in Bad Belzig eröffnet werden kann;

Haushaltssicherungskonzept für 2021 der Gemeinde Borkwalde

  • die Beitragssatzung für die Kita-Gebühren soll im Laufe des Jahres 2021 fertig sein;
  • der Fortschreibung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes wurde mit einer Enthaltung zugestimmt;

Haushaltsatzung der Gemeinde Borkwalde für 2021

  • mit einer Enthaltung wurde die Satzung genehmigt;

Überarbeitung der Ortstafeln

  • die Erneuerung der Ortstafeln mit den neuen Straßen ist einstimmig beschlossen worden;

Sitzungstermine der Gemeindevertretung Borkwalde und des AFWS für das Jahr 2021:

  • Gemeindevertretung: 27.01./ 17.03./ 19.05./ 23.06./ 01.09./ 06.10./ 17.11.
  • AFWS: 17.02./ 07.04./ 09.06./ 15.09./ 27.10./ 01.12.

Beschaffung und Aufbau einer Buswartehallefür die Bushaltestelle Ernst-Thälmann-Str./ Astrid-Lindgren-Platz

ein Anbieter wurde nach der Ausschreibung ausgewählt und das Amt Brück wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Aufstellung der Buswartehalle schnell zu unternehmen;

Widmung 3. Bauabschnitt Olof-Palme-Ring und Anders Celsius-Str.

  • mit der Widmung der Straßen gehen sie in den Besitz der Gemeinde über
  • dies wurde einstimmig beschlossen

Eine Antwort

  1. Vielen herzlichen Dank für die regelmäßige Berichterstattung. So erfahre ich wenigstens, was in meinem Lieblingsdorf alles los ist! Euch Allen und der ganzen Gemeindevertretung wünsche ich trotz Corona frohe Weihnachten und bleibt bitte gesund!
    Eure Alt-Borkwalderin Monika Augele 🎄

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