Blog - freie wähler borkwalde

nachhaltig, offensiv, transparent

Borkwalde

Volksinitiative erreicht 20000 Unterschriften

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

heute erhielten wir eine Nachricht der BVB / FREIE WÄHLER, zu der wir Sie nachstehend informieren.

Der erste Schritt für die Abschaffung der Erschließungsbeiträge ist erfolgreich verlaufen und hat die geforderten 20 000 Unterschriften erreicht. Wir freuen uns sehr darüber und

danken Ihnen noch einmal für Ihre Unterstützung. Falls es für den 2. Schritt erforderlich werden sollte, bauen wir noch einmal auf Ihre Mithilfe. Nur gemeinsam ist es möglich,

Ungerechtigkeit zu beseitigen!

M. Urban


„Schon nach knapp zwei Monaten: Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ erreicht nötige Unterschriftenzahl

Die Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ hat bereits nach weniger als zwei Monaten die erforderliche Zahl von 20.000 Unterschriften geschafft. Trotz eines harten Lockdowns und der Feiertage konnte somit binnen weniger Wochen das gesetzliche Ziel erreicht werden. Dies zeigt, dass das Anliegen die Brandenburger bewegt und es trotz Corona bei einer gut strukturierten Kampagne möglich ist, eine Volksinitiative zum Erfolg zu führen.

Für BVB / FREIE WÄHLER zeigt der große Zuspruch zudem, dass der Landtag seine Blockadehaltung aus dem letzten Jahr überdenken muss. Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Brandenburger Straßen als Güter der Allgemeinheit erachtet und eine Bezahlung durch einige wenige unfair findet. So ist es angemessen, wenn Teile staatlicher Daseinsvorsorge solidarisch finanziert werden. Zudem führt eine Abschaffung der Erschließungsbeiträge für Sandpisten zu einer deutlichen Kostenersparnis bei der Bescheiderstellung und Verwaltung durch Wegfall rechtlicher Verfahren.

BVB / FREIE WÄHLER wird die Unterschriftensammlung zunächst fortsetzen, um eine noch höhere Zahl zu erzielen und die Kampagne für die zweite Stufe (Volksbegehren) vorzubereiten. Inhaltliches Ziel ist – wie schon bei der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – ein Wegfall der Bürgeranteile durch Kostenübernahme durch das Land.

Péter Vida

Landesvorsitzender BVB / FREIE WÄHLER“

2 Antworten

  1. Ich finde es super, wie sich die Freien Wähler für die Belange der Bürger so einsetzen! Der Rest der Parteien ist eher enttäuschend zu solchen Themen. Da wird nur geredet -besonders vor den Wahlen.
    Herr Vida ist eine Bereicherung, bitte machen Sie weiter so!
    Viele Grüße sendet Doris aus Lehnin

  2. Nachdem wir unsere Einwurfkisten für die Unterschriftenlisten zur Abschaffung der Erschließubgsbeiträge bereits eingezogen hatten, erreichten uns in den letzten Tage noch eine große Anzahl von Unterschriften aus Borkheide. Wir freuen uns sehr, dass sich diesmal so viele BorkheiderInnen an der Volksinitiative beteiligt haben und möchten uns auf diesem Weg bei allen Borkheider Einwohnern, die uns unterstützt haben, ganz herzlich bedanken. Ein großes Dankeschön an die Verkaufsstelle Nah und Gut, die uns die Möglichkeit geboten hat, die Erfassungskiste dort aufzustellen und insbesondere an die Kollegin vom Backwarenstand!!!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Das Erstellen von Beiträgen ist nur für registrierte Mitglieder der FREIEN WÄHLER Borkwalde möglich.
Sie als Leser/in können diese Beiträge kommentieren, vorerst ohne Pflichtangabe Ihrer Emailadresse.

Bevor Sie Beiträge erstellen / kommentieren, beachten Sie bitte unsere Nutzungsbedingung und die Datenschutzerklärung.

Wir behalten uns vor, bei Missachtung dieser, Beiträge / Kommentare zu löschen.

Kategorien
Bisherige Beiträge
Blog abonnieren

Erhalten Sie zukünftig automatisch per E-Mail eine Benachrichtigung, wenn neue Beiträge in unserem Blog veröffentlicht wurden.