BVB Freie Wähler Archive - Freie Wähler Borkwalde

BVB / FREIE WÄHLER reichte Volksinitiative ein

Birgit Bendschneider — Sat, 18 May 2024 09:00:00 +0000

26.222 Unterschriften: BVB / FREIE WÄHLER reichte Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“ bei Landtagspräsidentin ein Wir haben die Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“ mit unterstützt und fleißig in ganz Borkwalde Unterschriften gesammelt. Anfang Mai konnte der Landesvorsitzende Péter Vida die Unterschriften der Landtagspräsidentin im Landtag überreichen. Auf […]

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Anwohner von Sandpisten können auf Entlastung hoffen

FW- Borkwalde — Thu, 23 Nov 2023 12:41:30 +0000

Der Antrag auf Mitbestimmung für Anlieger bei Erschließungsmaßnahmen von BVB / FREIE WÄHLER Fraktion wurde im Landtag am 22.11.2023 einstimmig in den Innenausschuss überwiesen. BVB / FREIE WÄHLER wirkt: Die Anwohner von Brandenburger Sandpisten können nun doch auf Entlastung hoffen. Der Antrag auf Einführung einer verbindlichen Mitbestimmung vor Durchführung kostenträchtiger Erschließungsmaßnahmen wurde einstimmig in den […]

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Austritt Philip Zeschmann: Fraktion bezieht Stellung

FW- Borkwalde — Tue, 07 Nov 2023 14:52:09 +0000

Pressekonferenz vom 07.11.2023 – Abgeordneter Philip Zeschmann trat aus BVB / FREIE WÄHLER Fraktion aus, Fraktion bezieht Stellung Überraschend hat der Landtagsabgeordnete Philip Zeschmann seinen Austritt aus der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion verkündet, um kurz darauf seinen Beitritt zur AfD-Fraktion zu verkünden. Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion bezieht in der Pressekonferenz Stellung und […]

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BVB / FREIE WÄHLER will mit Gesundheits-Volksinitiative und beschlossener Landtagsliste märkischen Wahlolymp erstürmen

Bernd Jähn — Tue, 26 Sep 2023 06:15:22 +0000

Am letzten Sonntag fand in Bernau die Zentralversammlung von BVB/FREIE WÄHLER statt, an der ich teilgenommen habe. Folgendes steht dazu auf der Webseite von BVB/FREIE WÄHLER: Bei der heutigen (Sonntag, 24.9.) Zentralversammlung in Bernau stellten über 200 Vertreter von Wählergruppen bei BVB / FREIE WÄHLER die Weichen für Wahlerfolge im kommenden Jahr. Neben der Wahl […]

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Grundsteuer: Abzocke wegen fehlender Erklärungen stoppen

Marion Urban — Fri, 28 Jul 2023 07:30:00 +0000

Ein Thema, dass auch viele von uns in Borkwalde interessieren dürfte, welches die Fraktion BVB FREIE WÄHLER hier aufgreift. Auf deren Webseite steht dazu folgendes: „Das Brandenburger Finanzministerium plant einen Säumniszuschlag von 25 € für ausstehende Grundsteuererklärungen – pro Monat, rückwirkend ab Januar 2023! Das betrifft rund 200.000 Haushalte in Brandenburg. Und das, obwohl die […]

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Innenministerium plant Schikane gegen parteiunabhängige Wählergruppen

Marion Urban — Wed, 07 Dec 2022 13:40:00 +0000

Wir machen aufmerksam auf einen aktuellen Artikel von der Landtagsfraktion BVB/FREIE WÄHLER. Wir sind empört, wie die Demokratie im Land Brandenburg mit Füßen getreten wird. Mit Haarsträubenden Begründungen wird vom Innenministerium eine geplante Änderungen des Wahlgesetzes angestrebt. BVB / FREIE WÄHLER protestiert aufs Schärfste gegen die vom Innenministerium geplante Änderung des Wahlgesetzes: Der Gesetzentwurf beinhaltet […]

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370 Hektar Abholzung von Wald für ein Solarpark?

FW- Borkwalde — Wed, 07 Dec 2022 13:40:00 +0000

Hohensaaten: 370 Hektar Abholzung für Solarpark – Umweltminister Vogel (Grüne) nennt Pläne erst absurd, aber tut nichts dagegen und rechtfertigt Abholzung nun sogar… Großflächig einen gesunden, artenreichen Mischwald im Namen des Klimaschutz abzuholzen erscheint absurd. Doch genau das plant die berüchtigte Lindhorst-Gruppe in Hohensaaten (Landkreis Märkisch-Oderland, Grenze zu LK Barnim). 370 Hektar seit Jahrzehnten ungestörter […]

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Volksbegehren Sandpisten schafft Hürde nicht

Marion Urban — Tue, 12 Apr 2022 06:00:06 +0000

VOLKSBEGEHREN SANDPISTEN SCHAFFT HÜRDE NICHT: CORONA UND VERWALTUNGSMÄNGEL WAREN ZU VIEL Das Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge war nicht erfolgreich. Entsprechend der vorläufigen Zählung des Landeswahlleiters kamen 54.789 Unterschriften zusammen. Die Hürde von 80.000 Unterschriften wurde somit leider nicht geschafft. Dennoch gehen die Initiatoren mit erhobenem Haupt aus dem Rennen. So war das gesamte halbe […]

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Corona und Ämterwillkür behindern Volksbegehren

Marion Urban — Wed, 19 Jan 2022 17:19:20 +0000

Pressekonferenz: Behinderung der direkten Demokratie Wir möchten Sie auf eine wichtige Pressekonferenz der BVB-FREIE WÄHLER von gestern, dem 18.01.2022 aufmerksam machen. Wir sind zutiefst verärgert über die Behinderung der direkten Demokratie. E-Mails, die zur Beantragung der wichtigen Unterschriftenunterlagen zum Volksbegehren an die Behörden gesendet wurden, sind teilweise durch selbige gelöscht,- andere E-Mails landeten in dem […]

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Teuer und bürgerfern

FW- Borkwalde — Tue, 04 Jan 2022 16:12:15 +0000

BVB / FREIE WÄHLER Pressekonferenz vom 04.01.2022 – Teuer und bürgerfern – die schon jetzt gescheiterte Energiestrategie der Landesregierung Die Landesregierung veröffentlichte den Entwurf für ihre „Energiestrategie 2040“ am 23.12.2021 – einen Tag vor Heiligabend. Offensichtlich hoffte sie darauf, dass das Thema über die Feiertage untergeht. Denn die Pläne haben es in sich. Vor allem […]

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