Über freie wähler borkwalde

nachhaltig, offensiv, transparent

Unsere Wurzeln finden sich in der „Borkwalder Notgemeinschaft gegen Zwangserschließungen“, die im Jahre 2000 gegründet wurde, um unsinnige, unwirtschaftliche und unsoziale Zwangserschließungen zu verhindern.

Mit unserem Widerstand im Jahr 2000 haben wir erreicht, dass die Gemeinde darauf verzichtet, teure Druckpumpen auf unseren Grundstücken zu installieren, die wir zwar zusätzlich zu den Abwassergebühren bezahlen müssen, uns aber nicht gehören. Stattdessen konnten wir entscheiden, ob wir eine abflußlose Sammelgrube oder eine vollbiologische Kleinkläranlage betreiben wollen.

Im November 2013 wurde durch die damalige Gemeindevertretung ein überteuerter Straßenbau beschlossen, der zu 90% von den Anwohnern bezahlt werden sollte. Darauf hin haben wir ein Bürgerbegehren und einen Bürgerentscheid mit Hilfe der Freien Wähler auf den Weg gebracht. Der Bürgerentscheid ging zu unseren Gunsten aus.

BVB / FREIE WÄHLER ist ein landesweiter Zusammenschluss von derzeit ca. 140 Wählergruppen und Bürgerinitiativen und tritt für soziale Gerechtigkeit ein.

Ausgangspunkt, uns den Freien Wählern anzuschließen, war deren Unterstützung bei der Initiierung des Bürgerbegehrens 2014, als es um den Ausbau von 4 Straßen, der völlig überdimensioniert und viel zu teuer war, im Altteil Borkwaldes ging. Wir hatten vor allem von den Freien Wählern juristische Unterstützung, die wesentlich dazu beitrug, später den Bürgerentscheid zu gewinnen. Bemerkenswert war damals, dass auch viele Borkwalder und Borkwalderinnen, die nicht von diesem Straßenbau betroffen waren, sich solidarisiert haben.

Später haben wir dann über die BVB / Freie Wähler im Landtag viele Anfragen stellen können und Borkwalde oft in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. U.a. gab es Anfragen zur Kitaessenversorgung, zur Waldumwandlung, zum Erschließungszwang oder zum Lärm auf dem Truppenübungsplatz. Immer wieder haben wir dann auch darauf aufmerksam gemacht, dass es ungerecht ist, den Bürgern die Kosten beim Straßenausbau und der Straßenerschließung aufzubürden. Straßen werden von allen genutzt, gehören zur Daseinsfürsorge und deren Finanzierung ist deshalb Sache der Allgemeinheit.

Mit der Umbenennung in „BVB FREIE WÄHLER BORKWALDE“ wollen wir darauf hinweisen, dass wir eine von ca. 140 vernetzten Wählergruppen in Brandenburg sind, die im Landtag mit 5 Abgeordneten vertreten sind. Damit haben wir eine starke Kraft im Rücken, die sich mit gesundem Menschenverstand Problemen annimmt und sich bemüht, diese einer Lösung zuzuführen. Hinzu kommt, dass unsere politischen Ansätze mit denen der Freien Wähler identisch sind und den Kern unserer Grundsätze und Zielstellungen treffen.